Offene Fraktionssitzungen

Am Dienstag, den 12.09.2023 fand eine offene Fraktionssitzung im Hotel Steiglehof in Horb statt. 

Wir konnten wieder gute Gespräche über kommunale Themen führen und  Anregungen für unsere Fraktionsarbeit entgegennehmen. Besonders gefreut hat uns, dass einige Teilnehmer bei der nächsten Gemeinderatswahl kandidieren wollen.

Die FD/FW-Fraktion bedankt sich an dieser Stelle für die regelmäßig zahlreiche Teilnahme und die vielen Anregungen und Wünsche zu laufenden und anstehenden kommunalen Themen und Projekten unserer Stadt.

Gerne dürfen Sie uns Ihre Anregungen, Ideen, Wünsche oder konkrete Vorschläge jederzeit persönlich oder per Mail mitteilen. Sie unterstützen damit unsere Fraktionsarbeit. Vielen Dank!

Der Termin für die  nächste offene Fraktionssitzung ist noch nicht festgelegt, wir werden ihn aber wieder frühzeitig bekannt geben. 

 FD/FW-Fraktion on Tour

Um intensiver mit den Ortschaftsräten unserer Stadtteile ins Gespräch zu kommen und  anstehende Themen vor Ort zu besprechen, haben wir uns vorgenommen, regelmäßig in den Stadtteilen unterwegs zu sein. 

Neben unseren regelmäßigen offenen Fraktionssitzungen bieten wir deshalb zusätzlich Termine vor Ort an, bei denen wir uns die Problemstellungen der Ortschaften von den direkt Betroffenen schildern lassen, Örtlichkeiten in Augenschein nehmen und mögliche Lösungsansätze diskutieren.

Wir bedanken uns herzlich bei den Ortschaftsräten und den Ortsvorsteherinnnen/Ortsvorstehern für die ausführlichen Informationen, die wir in den bisherigen Terminen erhalten haben und freuen uns bereits auf die kommenden Termine im Jahr 2023. Wir sind zuversichtlich, dass wir die noch ausstehenden Stadtteile zeitnah besuchen können.

 FD/FW-Klausur 26.10.2022.

Die FD/FW-Fraktion hat sich am 26.10.2022 in einer Klausur intensiv mit der Fraktionsarbeit befasst. Hierbei insbesondere über die bisherigen und zukünftigen Aktivitäten der Fraktion und den kommunalpolitischen Schwerpunkten.

Anträge und Impulse der Fraktion flossen in den Gemeinderat ein zu den Themengebieten Stadteingang Süd, Kultur-Sportzentrum, Gesetzliche Umlegung Gewerbegebiet, Verkehrsführung Innenstadt und Trassenführung Umfahrung Hohenberg / Anbindung Hochbrücke.

Als aktuelle Schwerpunkte unserer Arbeit sehen wir die Themen Gewerbeansiedlung, Bauliche Entwicklung Stadteingang Süd und Nordstetter Steige, Bebauungsplan Horb-Ost sowie das Thema Kultur-Sportzentrum.

 FD/FW-Klausur 15.10.2021.

Die Fraktion hat sich, aufbauend auf den Ergebnissen der letzten Klausur sowie der offenen Fraktionssitzung am 26.07.2021 mit den wichtigen Themengebieten „Entwicklung der Innenstadt“ und  „zukünftige Verkehrsführung nach Fertigstellung der Hochbrücke“ beschäftigt. Die Klausur diente auch dazu, die anstehende Gemeinderatsklausur am 16.10.2021 zum Thema Verkehr vorzubereiten.

Bei der Entwicklung der Innenstadt halten wir es für wichtig, an dem bestehenden Konzept festzuhalten, dies weiter zu verfolgen und mit kreativen Ideen zu unterstützen. Beispielsweise könnte der Flößerwasen umgestaltet werden (Ansiedlung Gastro) und Örtlichkeiten für Kultur und Veranstaltungen entstehen.
Weiter ist es uns ein Anliegen, Flächen für Wohnbebauung bereitzustellen bzw. ggf. zu aquirieren.  Mögliche Flächen in der Kernstadt sind das Leuco-Areal und das ehemalige Feuerwehrgelände sowie der Festplatz.
Die Anbindung der Hochbrücke hat für uns höchste Priorität. Wir favorisieren weiterhin die "Troglösung" und wir gehen davon aus, dass auch das Regierungspräsidium Karlsruhe nach Bewertung der Aspekte Umweltauswirkungen, Verkehrsfluss und Lärm zu diesem Ergebnis kommt. 
Nach dem Bau der Hochbrücke sehen wir die Möglichkeit, eine Fußgängerzone einzurichten. Dadurch würde sich die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erheblich verbessern. Einen entsprechenden Antrag haben wir bereits gestellt. Da der Hauptverkehrsstrom später über die Hochbrücke und die Nordstetter Steige führen wird, sollte es in der Kernstadt nur noch um Quell- und Zielverkehr gehen. Dieses Ziel möchten wir verfolgen. Unsere Ideen zur Änderung der konkreten Verkehrsführung haben wir zwischenzeitlich in die nichtöffentliche Gemeinderatsklausur eingebracht. 

 Antrag auf gesetzliche Umlegung der Fläche östlich der L355 im Industriegebiet Heiligenfeld gestellt.

 In der Begründung des Antrags weisen wir darauf hin, dass in jüngster Zeit häufig Flächen für Industrie und Gewerbe in Horb nachgefragt werden. In diesem Zusammenhang erinnern wir an den letzten Bericht über Gewerbeansiedlungen von Herrn Blochwitz im Dezember 2020 im Rahmen einer Gemeinderatssitzung. Wenn ansiedlungswillige Gewerbebetriebe nicht berücksichtigt werden können, bringt das für unsere Kommune erhebliche Nachteile. Derzeit ist für die Stadt Horb lediglich das IKG Horb-Empfingen als neue Gewerbefläche in Planung. Daher halten wir es für unerlässlich, dass verfügbare Potentialflächen, die bereits im Bebauungsplan Heiligenfeld enthalten sind, erschlossen werden. Sollte eine zügige Erschließung der genannten, noch nicht genutzten Fläche durch freiwillige Umlegung nach dem „Horber Modell“ nicht möglich sein, beantragen wir die rasche Initiierung eines gesetzlichen Umlegungsverfahrens. 

 Die FD/FW-Fraktion des Horber Gemeinderates traf sich am 15.3.2021 zu einer fraktionsinternen Klausursitzung. Hierbei wurden die Themengebiete „Ideen für die weitere Entwicklung der Innenstadt“, sowie „zukünftige Verkehrsführung nach Fertigstellung der Hochbrücke“ beleuchtet. Es herrschte Konsens, dass nicht mit allen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Kernstadt bis zur Eröffnung der Hochbrücke zugewartet werden kann. Zug um Zug könnten Verbesserungen umgesetzt werden, die Touristen und vor allem Radtouristen in unsere Stadt locken könnten, so z. B. ein gut markiertes Rundwanderwegenetz auf dem die historische Stadt erkundet werden kann. Angebunden werden sollte u. a. der Ringmauerweg. Eine gute Vermarktungsstrategie auch über die sozialen Medien ist auch hier entscheidend. Sehr wirksam wären mehr Grün und Bepflanzungen in der Innenstadt. Das Erreichte des „Neckarblühens“ sollte nicht Stück für Stück aufgegeben werden. Mit den großen Kübelpflanzen wurde schon einiges an Attraktivität für Frühjahr und Sommer geschaffen. In diesem Kontext ist an den Flößerwasen zu denken. Ein idealer Platz für eine Außengastronomie im Sinne eines Biergartens. Schon länger im Raum für dieses Quartier steht auch die Idee eines Hotels eingebunden in eine Gesamtplanung. Der Nutzen der Markthalle am jetzigen Platz wäre zu überdenken. Im Bereich der Oststadt sollte ein Bebauungsplan für den Gesamtbereich Festplatz, DH, Marmorwerk bis Stuttgarter Straße erstellt werden. Da es seit langem kein neues Wohnbaugebiet in der Kernstadt gibt, wäre der bisherige Festplatz eine Option für attraktive Wohnbebauung. Die Fläche bis zum Hallenbad kann in diesem Zug als Park gestaltet werden. Für den Festplatz gilt es einen anderen Standort zu finden. Die Verkehrsberuhigung der Innenstadt entscheidet essentiell über eine weitere positive Entwicklung der Gastronomie und des Handels der Kernstadt. Nach dem Bau der Hochbrücke ist eine starke Durchfahrtsbeschränkung der Neckarstraße zwischen Weinhaus Dörr und Volksbank anzustreben. Viele weitere Gedanken wurden formuliert im Bewusstsein, dass nur über einen langen Zeitraum und mit langem Atem große Projekte realisierte werden können. Um politischen Konsens muss zudem gerungen werden.